Helmer Krane: Schützen wir die Demokratie der Europäer

Der Spitzenkandidat der FDP Schleswig-Holstein zur Europawahl, Helmer Krane, fordert mehr Schutzmaßnahmen gegen Wahlmanipulation.

Die neuen Recherchen von Spiegel, ZDF, BBC und der italienischen Tageszeitung La Repubblica bestätigen die aktuelle Gefahr: Russland will durch Manipulation und Unterstützung von Rechtspopulisten wie der AfD systematisch die liberalen Demokratien destabilisieren. Das haben schon die US-Präsidentschaftswahlen gezeigt.

Wir Freie Demokraten wollen eine Europäische Union, die klar macht: Hier stehen Demokratien zusammen und schützen sich vor Einmischung. Wir brauchen zum Beispiel mehr Investitionen in die Cyberabwehr. Wir haben ein Interesse an guten Beziehungen zu Russland. Aber wir brauchen eine Europäische Union mit einer klaren Haltung für den Schutz unserer Demokratien.

Macrons Vorschlag einer Agentur für Demokratie, die spezialisiert Wahlen in Europa und in den Mitgliedstaaten vor Manipulation und Einmischung durch Drittstaaten schützt, ist meiner Meinung nach die richtige Antwort auf die aktuelle Herausforderung