FDP LV Schleswig-Holstein

Samstag, 4. Februar 2012
25.08.2009

Kinder und Familie

Kinderbetreuung und Vorschulbildung in Schleswig-Holstein
Große Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) 12.05.2009 Drucksache 16/2664
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2600/drucksache-16-2664.pdf

Zahl der in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen betreuten Kinder bis 2015, Entwicklung des Bedarfs und der Kosten, Gruppengrößen, zeitliches Betreuungsangebot, Mittagsverpflegung, Ausbau der Krippenplätze, Betriebskindertageseinrichtungen, Beitragsfreiheit und Sozialstaffeln, Fort- und Weiterbildungskosten, pädagogische Konzepte, Sprachförderung, vorschulische Bildung, Zahl der Absolventen einer Ausbildung in der Kinderbetreuung, Qualifizierung von Tagespflegepersonen, Studienangebote.

Beitragsfreiheit in allen Kindertagesstätten?
Kleine Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) und Antwort MBF 01.04.2009 Drucksache 16/2581
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2500/drucksache-16-2581.pdf

Mögliche Einbeziehung der Kinder in Kindertagesstätten nach § 9 Abs 1 Nr 4 KiTaG und der außerhalb SH's betreuten Kinder in das beitragsfreie letzte Kindertagesstättenjahr, betreute Kinder, Betreuungskosten und Träger.

Haushaltsstrukturgesetz zum Haushaltsplan 2009/2010
Änderungsantrag Wolfgang Kubicki (FDP) 08.12.2008 Drucksache 16/2371 (54 S)
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2300/drucksache-16-2371.pdf

  • Änderung diverser Artikel bzw. diverser §§ des Haushaltsstrukturgesetzes 2009/2010 und des Haushaltsgesetzes 2009/2010; Änderung zahlreicher Haushaltstitel.
  • Verzicht auf Kürzung der Landesmittel für das Freiwillige Soziale Jahr
  • Einrichtung eines Netzwerks zur Förderung hochbegabter Kinder.
  • Änderung diverser §§ des Finanzausgleichsgesetzes idF des Entwurfs des Haushaltsstrukturgesetzes; Rücknahme der pauschalen Kürzung der Finanzausgleichsmasse, Verzicht auf eine Erhöhung der Fehlbetrags- und Sonderzuweisungen sowie auf eine gesetzlich Automatik zur Anhebung der Nivellierungssätze, Erhöhung der Zuweisungen für Kindertagesstätten
  • Erhöhung der Zuweisungen für Kindertagesstätten im Rahmen des Finanzausgleichs

 

Umsetzung der Initiative ?Kein Kind ohne Mahlzeit?
Antrag Dr. Ekkehard Klug (FDP) 14.03.2008 Drucksache 16/1947
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1900/drucksache-16-1947.pdf

Initiative "Kein Kind ohne Mahlzeit", Einbeziehung der Kinder aus einkommensschwachen Familien, einheitliche Kriterien der Sozialstaffeln für Kita-Gebühren, Änderung der Kernbetreuungszeit

Betreuungsschlüssel Kinder- und Jugendhilfe
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MSGF 27.02.2008 Drucksache 16/1884
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1800/drucksache-16-1884.pdf
Zahl der pro Mitarbeiter betreuten Kinder und Jugendlichen; Nichtbeantwortung wegen fehlender Vergleichbarkeit der Strukturen

 

Kein Kind ohne Mahlzeit
Antrag Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Anke Spoorendonk (SSW) 27.09.2007 Drucksache 16/1645
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1600/drucksache-16-1645.pdf

Einrichtung eines Sozialfonds zur Finanzierung von Mahlzeiten für arme Kinder in Kindertagesstätten, Aufforderung der Ministerin zur Vorlage eines Konzeptes unter Berücksichtigung des Mahlzeitenangebotes in Schulen

Ablehnung (mehrheitlich)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (Schulgesetz - SchulG),
Gesetzentwurf Dr. Ekkehard Klug (FDP) 27.06.2007 Drucksache 16/1482
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1400/drucksache-16-1482.pdf

Änderung der § 15 und 22 Abs 4 des Schulgesetzes vom 24.01.2007 sowie von § 1 Abs 2 des Kindertagesstättengesetzes idF vom 15.12.2006; Wiedereinführung der Möglichkeit zur Rückstellung von Kindern vom Schulbesuch, Aufnahme zurückgestellter Kinder in Kindertagesstätten

Ablehnung (mehrheitlich)

Angebote für Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten
Antrag Dr. Ekkehard Klug (FDP), Dr. Heiner Garg (FDP) 22.05.2007 Drucksache 16/1413
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1400/drucksache-16-1413.pdf
Beibehaltung der geltenden Regelungen der KiTa-VO über Gruppengrößen und Fachkraft-Schlüssel für altersgemischte Gruppen.

Begleitstudie zur Umsetzung der KiTa-Bildungsleitlinien Kleine Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) und Antwort MBF 23.04.2007 Drucksache 16/1331
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1300/drucksache-16-1331.pdf
Ergebnisse der Studie der Universität Trier zur Umsetzung der Leitlinien zum Bildungsauftrag von Kindertageseinrichtungen, Schlussfolgerungen der LRg, Erörterung mit den Trägern bzw. Kommunen, Kosten.
Kinder- und Jugendliche in Pflegemaßnahmen
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MSGF 04.04.2007 Drucksache 16/1319 (16 S)
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1300/drucksache-16-1319.pdf

Zahl der außerhalb des Elternhauses betreuten Kinder und Jugendlichen seit 2003 nach Geschlecht, Alter und Hilfe- und Unterbringungsformen, Erfolg einzelner Betreuungsarten, Zahl der Kinder in der sozialpädagogischen Familienhilfe; Unterbringung von Kindern aus anderen Bundesländern in SH, Rechtsgrundlage; Kontrolle von Jugendhilfeeinrichtungen und Betreuungsmaßnahmen, Dokumentation über Hilfegewährungen und -leistungen, Betreuungsrelation Kind/Sozialarbeiter; Überprüfung der Sorgerechtsfähigkeit der Eltern in Zweifelsfällen.

Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung
Antrag Dr. Ekkehard Klug (FDP), Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anke Spoorendonk (SSW) 06.03.2007 Drucksache 16/1291
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1200/drucksache-16-1291.pdf

Einfügung eines Art 6 a in die Verfassung idF vom 17.10.2006; Schutz und Förderung von Kindern und Jugendlichen

Landespolitische Konsequenzen aus den Ergebnissen der internationalen Vergleichsstudie von UNICEF zur Situation von Kindern in IndustrieländernAktuelle Stunde (FDP) in Plenarprotokoll 16/52 21.02.2007 S 3697-3706
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/plenum/plenprot/2007/16-052_02-07.pdf

Bedeutung der Studie für die künftige Familien- und Gesellschaftspolitik, Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kinder und Eltern, Ausbau der Kinderbetreuung, Krippenplätze, Neustrukturierung der familienpolitischen Finanzierungsinstrumente; Kinder- und Jugendaktionsplan der LRg

Konsequenzen aus den Ergebnissen des bundesweiten Kinder- und Jugendgesundheitssurveys für Schleswig-Holstein
Antrag Dr. Heiner Garg (FDP) 28.09.2006 Drucksache 16/1015 (neu)
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1000/drucksache-16-1015.pdf

Berichtsantrag; Ergänzung des aufgrund von Drucksache 16/517 zu erstattenden Berichts um Konsequenzen aus dem Kinder- und Jugendsurvey sowie um Ursachen für Abweichungen zwischen SH und anderen Regionen

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf Annemarie Lütkes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Anke Spoorendonk (SSW) 16.01.2006 Drucksache 16/354 (neu 2. Fassung)
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/0300/drucksache-16-0354.pdf

Änderung der Art 5 Abs 2, 7 und 44 der Verfassung idF vom 14.02.2004, Einfügung neuer Art 5 a, 6 a sowie 59 b und c; Einführung eines Anspruchs der Minderheit der Sinti und Roma deutscher Staatsangehörigkeit auf Schutz und Förderung; Einführung der Staatsziele Schutz und Förderung sozialer Minderheiten, Schutz und Förderung von Kindern und Jugendlichen sowie Schutz der Tiere; Einrichtung eines Landesverfassungsgerichts

Familienverträglichkeitsprüfung in Schleswig-Holstein
Antrag Dr. Heiner Garg (FDP) 12.01.2006 Drucksache 16/515
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/0500/drucksache-16-0515.pdf Aufforderung der LRg zur Entwicklung einer Familienverträglichkeitsprüfung für Gesetze und Verordnungen; Berichtsantrag zu Zielen und anzuwendenden Kriterien, Effektivität, Vereinbarkeit mit dem angestrebten Bürokratieabbau
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen (WeitEntwKiTaG)
Änderungsantrag Dr. Ekkehard Klug (FDP) 13.12.2005 Drucksache 16/468
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/0400/drucksache-16-0468.pdf

Änderung des Gesetzentwurfes Drucksache 16/336; Ergänzung und Änderung der §§ 4, 5 und 18 des KiTaG idF des Entwurfs, Änderung von § 11 des Schulgesetzes idF vom 18.06.2004; Konkretisierung des Bildungsauftrags der Kindertagesstätten durch als Verordnung zu erlassende Leitlinien, Einrichtung von Elternbeiräten in allen Einrichtungen, Regelung der Zusammenarbeit mit Grundschulen durch Vereinbarungen.

Landesplan für Menschen mit Behinderungen - Gesamtkonzept einer Politik für Menschen mit Behinderungen
Antrag Dr. Heiner Garg (FDP) 28.11.2005 Drucksache 16/424
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/0400/drucksache-16-0424.pdf

Aufforderung der LRg zur Vorlage eines umfassenden Landesplans, Bündelung aller Förderinstrumente und Maßnahmen des Landes und Festlegung von Zielvorgaben in den Bereichen: Bestandsaufnahme und -analyse, Leben und Wohnen in Familien und Pflegeeinrichtungen, Arbeit und Beschäftigung, behinderte Kinder und Jugendliche, Integration und Gleichstellung, soziale Leistungen, Prävention und Früherkennung, Vernetzung mit anderen Plänen des Landes sowie mit kommunalen Aufgaben und Angeboten.

Resolution zu Top 12 der 7. Plenartagung (Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen)
Antrag Dr. Ekkehard Klug (FDP) 09.11.2005 Drucksache 16/359
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/0300/drucksache-16-0359.pdf

Berichtsantrag; Entwicklung der Kosten für Kindertageseinrichtungen seit 2001, Verteilung auf Land, Kreis, Gemeinden, Träger und Eltern, mittlere Kosten pro Platz nach Betreuungszeiten, Zahl der Plätze mit ermäßigten Gebühren, Kosten für Kinder von ALG II-Empfängern.

Neufassung Kindertagesstättengesetz
Änderungsantrag Dr. Ekkehard Klug (FDP) 15.06.2005 Drucksache 16/136
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/0100/drucksache-16-0136.pdf
Änderung des Antrags Drucksache 16/107; Stärkung der Aus- und Fortbildung des Fachpersonals der Kindertagesstätten, Weiterentwicklung der Fachschulausbildung, Einführung neuer grundständiger und berufsbegleitender Bachelor-Studiengänge
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten
Gesetzentwurf Dr. Ekkehard Klug (FDP) 29.03.2005 Drucksache 16/12
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/0000/drucksache-16-0012.pdf

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten
Einfügung eines § 17 a in das KiTaG idF vom 16.09.2003, Ergänzung von § 48 des JuFöG idF vom 16.12.2002; Festschreibung von Beteiligungsrechten für Kreis- und Landeselternvertretungen

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