Energie
Bau von Kohlekraftwerken in Schleswig-Holstein
- Mögliche Änderung der Kraftwerksplanungen, durchgeführte Erörterungstermine, Bedeutung für die Energieversorgung -
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr 31.07.2009 Drucksache 16/2805
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2800/drucksache-16-2805.pdf
Energieeinsparung bei der Bewirtschaftung der vom Land genutzten Gebäude
- Anstieg der Energie- und Bewirtschaftungskosten bei den Liegenschaften des Landes seit 2001, Ursachen, Maßnahmen zur Begrenzung, geplante Einführung eines Controllings, energetische Sanierung von Gebäuden, Einsatz erneuerbarer Energien, alternative Finanzierungsverfahren, Zertifizierungen, Arbeitsgruppe "Energieeinsparung und Klimaschutz", Ergebnisse des Klimarates im Bereich der Energieeffizienz von Gebäuden; Termin der Vorlage des zweiten Klimaschutzberichts der LRg -
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Finanzminister/in 10.06.2009 Drucksache 16/2691
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2600/drucksache-16-2691.pdf
Gewerbesteuereinnahmen durch Offshore-Windparks in der Nordsee
Stand der Realisierung der geplanten Windparks, Zuständigkeit der Gemeinde Helgoland für die Erhebung der Gewerbesteuer, Auswirkungen auf die von der Gemeinde zu zahlende Finanzausgleichsumlage sowie auf die allgemeine Zuweisung an die Gemeinde gemäß § 11 FAG; mögliche Erhebung der Gewerbesteuer durch das Land und Verteilung der Einnahmen auf die Kreise
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Innenminister/in 09.06.2009 Drucksache 16/2679
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2600/drucksache-16-2679.pdf
Planfeststellung für 110-kV-Freileitung Heide-Pöschendorf
- Stand des Verfahrens, Möglichkeiten zur Einflussnahme auf den Vorhabensträger hinsichtlich einer Ausführung als Erdkabel ?
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr 20.03.2009 Drucksache 16/2536
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2500/drucksache-16-2536.pdf
Einführung von Audioaufzeichnungen im Kernkraftwerk Krümmel
- Aufzeichnung der Gespräche in der Warte des Kernkraftwerk, Ziel, Rechtsgrundlage, Handhabung, Aufbewahrung, datenschutzrechtliche Bewertung -
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren 09.03.2009 Drucksache 16/2513
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2500/drucksache-16-2513.pdf
CCS-Versuchsprojekt in Schleswig-Holstein
- Zustimmung zum Klimapakt der EU und zum Verbleib von Kohlekraftwerken im "Energiemix" im Falle einer CO2-Abscheidung und -einlagerung (CCS), Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine Einstufung der in Brunsbüttel geplanten Kohlekraftwerke als CCS-Versuchsprojekte, für eine rasche Prüfung der für eine CO2-Lagerung geeigneten Lagerstätten sowie für die Schaffung der Rechtsgrundlagen für die CO2-Einlagerung -
Antrag Dr. Heiner Garg (FDP) 13.01.2009 Drucksache 16/2396
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2300/drucksache-16-2396.pdf
Überprüfung der Atomaufsicht durch die IAEO
- Verzicht der LRg auf die Teilnahme an einer freiwilligen Überprüfung nationaler Atombehörden durch die IAEO, Gründe, angebliche Kritik der IAEO an der Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Atomaufsicht -
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren 07.10.2008 Drucksache 16/2257
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2200/drucksache-16-2257.pdf
Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages für Windkraftanlagenbetreiber
- Auswirkungen des Urteils des Bundesfinanzhofs vom 04.04.2007 auf das Gewerbesteueraufkommen der Standortgemeinden von Windkraftanlagen, Folgen für die Bereitschaft von Gemeinden zur Bereitstellung von Standorten für neue Windkraftanlagen, mögliche Einführung einer Sonderregelung -
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Finanzminister/in 31.07.2008 Drucksache 16/2191
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2100/drucksache-16-2191.pdf
Energiepolitische Leitlinien für Schleswig-Holstein
- Aufforderung der LRg zur Vorlage eines Konzepts für die künftige Energieversorgung auf der Grundlage des Grünbuchs "Schleswig-Holstein Energie 2020": Optimierung der Nutzung konventioneller und regerenativer Energien, Reduzierung des finanziellen Aufwands für Energieerzeugung und -nutzung, Förderung dezentraler Lösungen und Kopplungen von Strom- und Wärmegewinnung, diskriminierungsfreier Zugang zu den Fernwärme- und Stromnetzen, Reduzierung bürokratischer Hemmnisse für innovative und effizienzsteigernde Formen der Energieerzeugung -
Antrag Dr. Heiner Garg (FDP) 02.07.2008 Drucksache 16/2147
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2100/drucksache-16-2147.pdf
Umdruck 16/3888 (neu)http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/umdrucke/3800/umdruck-16-3888.pdf
Plenarprotokoll 16/91 17.07.2008 S 6711-6731
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/plenum/plenprot/2008/16-091_07-08.pdf
Plenarprotokoll 16/105 26.02.2009 S 7860-7877
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/plenum/plenprot/2009/16-105_02-09.pdf
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
Situation der Windkraft in Schleswig-Holstein
- Verschlechterung der Platzierung Schleswig-Holsteins bei der Windenergie im Vergleich mit anderen Bundesländern, Gründe, Prognosen, Sicherung der erforderlichen Netzkapazitäten zum Transport von aus Windkraft erzeugtem Strom, bürokratische Hemnisse bei der Genehmigung von Windkraftprojekten, Bewilligung von Mitteln aus dem Schleswig-Holstein Fonds für die Förderung von Energiewirtschaft und -technologie sowie die Errichtung von Forschungsplattformen für Offshore-Windenergieanlagen -
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr 24.04.2008 Drucksache 16/2004
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/2000/drucksache-16-2004.pdf
Haben die Kernkraftwerkstillstände Auswirkungen auf den Landeshaushalt, oder nicht?
- Durch Einnahmeverschiebungen entstehende Barwertverluste für das Land, Einfluss der Abschaltungen auf das Wirtschaftswachstum, Folgen für die Steuereinnahmen des Landes -
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Finanzminister/in 19.03.2008 Drucksache 16/1919
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1900/drucksache-16-1919.pdf
Wie kommt der Strom von Breklum nach Flensburg?
Urteil des OVG Schleswig über die Unzulässigkeit einer Planfeststellung für ein Erdkabel, Bewertung durch die LRg, zu erwartende Planfeststellung für eine Freileitung, Mehrkosten eines Kabels, Zeitplan
Kleine Anfrage Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr 05.03.2008 Drucksache 16/1898
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1800/drucksache-16-1898.pdf
Auswirkungen des Stillstandes der Kernkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel auf den Landeshaushalt
- Berichtsantrag; Höhe der Einnahmeausfälle, betroffene Haushaltstitel, stillstandsbedingte Folgekosten, Gründe für die Abschaltung der Reaktoren, voraussichtliche Wiederinbetriebnahme ?
Antrag Dr. Heiner Garg (FDP) 23.01.2008 Drucksache 16/1793 (neu)http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1700/drucksache-16-1793.pdf
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